Zwischenstaatliche Sozialversicherung

Die zwischenstaatliche Sozialversicherung regelt, welches Sozialversicherungsrecht gilt, wenn ­Menschen grenzüberschreitend arbeiten oder leben. Sie sorgt dafür, dass Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer, Selbständige oder entsendete Personen ihre sozialen Rechte (zum Beispiel in der ­Krankenversicherung) auch dann behalten, wenn sie in mehreren Staaten tätig sind. Nachfolgend geben wir einen kurzen Überblick über die wichtigsten Bestimmungen.

Tätigkeit in Vertrags- und Drittstaaten

Bei einer Tätigkeit außerhalb der Europäischen Union (EU), des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR), der Schweiz oder des Vereinigten Königreichs (sofern das Austrittsabkommen bzw. das Handels- und Kooperationsabkommen Anwendung findet) ist zu unterscheiden, ob mit dem betreffenden Staat ein bilaterales Abkommen besteht oder ob er als Drittstaat gilt.

Bilaterale Abkommen

Zwischen Österreich und mehreren Staaten, die weder Mitglied der EU noch des EWR sind, existieren bilaterale Abkommen. Diese regeln die gegenseitigen Beziehungen auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit.

Diese Verträge sollen sozialversicherungsrechtliche Nachteile, die durch einen Auslandsaufenthalt entstehen können, ausgleichen oder verhindern, etwa im Zusammenhang mit Leistungsansprüchen.

Sie enthalten in der Regel unter anderem Bestimmungen zu folgenden Punkten:

• sachlicher Geltungsbereich (Welche Rechtsvorschriften sind umfasst?),
• persönlicher Geltungsbereich (Für welche Personen gilt das Abkommen?),
• Leistungstransfer (Was passiert mit Geldleistungen bei Aufenthalt im Vertragsstaat?),
• anzuwendende Rechtsvorschriften bei Erwerbstätigkeit im Vertragsstaat (Territorialitätsprinzip, Entsendung, Ausnahmen etc.) sowie 
• Bestimmungen für Geld- und Sachleistungen bei Eintritt von Versicherungsfällen (Krankheit, Mutterschaft, Arbeitsunfälle, Alter, Arbeitslosigkeit etc.).