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Präsenz(Zivil)dienst - Welche Meldungen sind erforderlich?

Veröffentlichung: "dienstgeber INFO", Nr. 3/November 2002


Während der Ableistung des Präsenz(Zivil)dienstes kommt es zu keiner arbeitsrechtlichen Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses. Lediglich die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers und die Entgeltzahlungspflicht des Arbeitgebers ruhen für diesen Zeitraum.

Da die durch das Arbeitsverhältnis bedingte Pflichtversicherung mit dem Ende des Entgeltanspruches endet, sind Präsenzdiener sowie Zivildiener mit dem Tag unmittelbar vor Antritt des Präsenz- bzw. Zivildienstes bei der Kasse abzumelden (siehe Einberufungsbefehl bzw. Zuweisungsbescheid).

Nach erfolgter Ableistung des Präsenzdienstes oder Zivildienstes lebt die (ruhende) Arbeitspflicht des Arbeitnehmers sowie die Entgeltzahlungspflicht des Arbeitgebers in vollem Umfang wieder auf. Dies gilt auch für die durch das Arbeitsverhältnis begründete Pflichtversicherung.

Die (Wieder)Anmeldung hat daher grundsätzlich mit dem Tag (dies kann auch ein Sonntag oder sonstiger arbeitsfreier Tag sein) unmittelbar nach dem Ende des Präsenz- bzw. Zivildienstes zu erfolgen.

Das Ende des Präsenz- oder Zivildienstes kann der Entlassungsbescheinigung bzw. der Bestätigung über die Ableistung des Zivildienstes entnommen werden.