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Vorstandsmitglieder - Welche Beiträge fallen an?

Veröffentlichung: NÖDIS, Nr. 14/Dezember 2010


Die Frage, wie Vorstandsmitglieder sozialversicherungsrechtlich zu behandeln sind, wurde zuletzt bei einer bundesweiten Referentenbesprechung beim Hauptverband erörtert:

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Vorstandsmitglieder (Geschäftsleiter) einer AG oder Sparkasse

Das Vorliegen eines "klassischen" Dienstverhältnisses in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit wird durch die §§ 70 ff. Aktiengesetz und 16 Sparkassengesetz für diese Personen grundsätzlich ausgeschlossen. Sie unterliegen in der Praxis jedoch zumeist der Lohnsteuerpflicht und sind daher als Dienstnehmer zu erachten. In einem derartigen Fall ist die Beitragsgruppe (BEGR) D1p zu verwenden. Der Wohnbauförderungsbeitrag (WF) und der Zuschlag nach dem Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz (IE) fallen an. Da auf ein Arbeitsverhältnis zu schließen ist, ist der Beitrag zur Betrieblichen Vorsorge (BV-Beitrag) zu entrichten. Die Arbeiterkammerumlage (AK) fällt nicht an.

Liegt im Einzelfall keine lohnsteuerpflichtige Tätigkeit vor, tritt Pflichtversicherung nach § 4 Abs. 1 Z 6 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG) ein. Die BEGR D2x ist zu verwenden, der BV-Beitrag fällt an. 

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Vorstände von Landeshypothekenbanken, Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit und Kreditgenossenschaften

Es liegen im Regelfall "klassische“ Dienstverhältnisse vor, sodass die BEGR D1 heranzuziehen ist. Der WF, IE und der BV-Beitrag fallen an. Die AK ist nicht abzuführen. Besteht kein "klassisches" Dienstverhältnis, unterliegt das Vorstandsmitglied aber der Lohnsteuerpflicht, ist die BEGR D1p zu verwenden, und der WF, der IE und der BV-Beitrag abzurechnen. Trifft auch dies nicht zu, erfolgt die Abrechnung in D2x analog den Vorstandsmitgliedern einer AG.

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Sonstige Vorstände

Die Sonderbestimmung des § 4 Abs. 1 Z 6 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz - ASVG gilt, sofern nicht Dienstnehmereigenschaft vorliegt, nur für die vorstehend angeführten Vorstandsmitglieder. Vorstände von Stiftungen etc. unterliegen nur dann dem ASVG, wenn ein Dienstverhältnis bzw. Lohnsteuerpflicht besteht. 

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Vorstandsmitglieder, die nach § 4 Abs. 1 Z 6 ASVG der Pflichtversicherung unterliegen, gelten gemäß dem Betrieblichen Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz (BMSVG) als freie Dienstnehmer. Der BV-Beitrag ist für diese Personen somit zu entrichten.


Autor: Mag. Christian Rendl/NÖGKK