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Themenschwerpunkt: Lehrlinge

Veröffentlichung: NÖDIS, Nr. 3/März 2012


Sie sind ein "besonderer" Personenkreis: Für Lehrlinge gelten arbeits- und sozialversicherungsrechtlich teils spezielle Regelungen. Im Folgenden geben wir Ihnen einen kompakten Überblick über die wichtigsten Bestimmungen mit dem Schwerpunkt Sozialversicherung.

Wer ist Lehrling?

Lehrlinge sind Personen, die auf Grund eines Lehrvertrages zur Erlernung eines in der Lehrberufsliste angeführten Lehrberufes bei einem Lehrberechtigten fachlich ausgebildet und im Rahmen dieser Ausbildung verwendet werden. 

Rechtsgrundlagen

Das Berufsausbildungsgesetz (BAG) regelt neben der Ausbildung auch die Rechte und Pflichten der Lehrlinge und Lehrberechtigten, die Lehrlingsentschädigung, die Ansprüche bei Arbeitsverhinderung usw. Sofern das BAG nichts anderes bestimmt, gelten für Lehrlinge grundsätzlich die Vorschriften des allgemeinen Arbeitsrechtes (z. B. Urlaubsgesetz, Betriebliches Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz).

Relevant sind zudem diverse Verordnungen, wie z. B. die Ausbildungsverordnungen oder die Lehrberufsliste, die all jene Berufe enthält, die im Rahmen eines Lehrverhältnisses erlernt werden können. Darüber hinaus ist für kaufmännische Lehrlinge der jeweilige Angestellten-Kollektivvertrag anzuwenden, für gewerbliche Lehrlinge der entsprechende Arbeiter-Kollektivvertrag.

Beginn des Lehrverhältnisses

Das Lehrverhältnis und damit auch die Pflichtversicherung in der Sozialversicherung beginnen mit dem Tag, an dem die fachliche Ausbildung und die Arbeit im Lehrbetrieb aufgenommen werden.

Lehrvertrag

Zwischen dem Lehrberechtigten und dem Lehrling ist ein schriftlicher Lehrvertrag abzuschließen, der mit der in der Lehrberufsliste vorgesehenen Dauer befristet ist. Der Lehrberechtigte hat binnen drei Wochen nach Beginn des Lehrverhältnisses, den Lehrvertrag bei der zuständigen Lehrlingsstelle zur Eintragung anzumelden.

Das BAG bestimmt, welche Inhalte der Lehrvertrag jedenfalls enthalten muss (Beginn und Ende des Lehrverhältnisses, Bezeichnung des Lehrberufes usw.), wobei aber weitere Vereinbarungen aufgenommen werden können (z. B. über eine besondere Gestaltung der Ausbildung oder die Tragung der Kosten für das Berufsschulinternat durch den Lehrberechtigten).

Lehrlingsentschädigung

Dem Lehrling gebührt eine Lehrlingsentschädigung, zu deren Bezahlung der Lehrberechtigte verpflichtet ist. Liegt keine Regelung der Lehrlingsentschädigung durch kollektive Rechtsgestaltung vor, so richtet sich die Höhe der Lehrlingsentschädigung nach der Vereinbarung im Lehrvertrag. Bei Fehlen einer kollektiven Regelung gebührt jedenfalls die für gleiche, verwandte oder ähnliche Lehrberufe geltende Lehrlingsentschädigung. Im Zweifelsfall ist auf den Ortsgebrauch Bedacht zu nehmen. Die Lehrlingsentschädigung ist für die Dauer der Unterrichtszeit in der Berufsschule unter Ausschluss der Mittagspause sowie für die Dauer der Lehrabschlussprüfung und der in den Ausbildungsvorschriften vorgesehenen Teilprüfungen weiter zu zahlen.

Zu beachten sind natürlich auch kollektivvertragliche "Sonderbestimmungen" (Anrechnung bestimmter Ausbildungszeiten, Höhe allfälliger Sonderzahlungen, Entlohnung von Überstunden, Auswirkungen des negativen Abschlusses einer Berufsschulklasse usw.).

Ende des Lehrverhältnisses

Das Lehrverhältnis endet grundsätzlich mit dem Ablauf der im Lehrvertrag vereinbarten Dauer der Lehrzeit (bei vorher abgelegter Lehrabschlussprüfung mit Ablauf der Woche, in der die Prüfung erfolgreich absolviert wurde). Die Gründe, aus denen das Lehrverhältnis vorzeitig aufgelöst werden kann (Probezeit, Aufgabe des Lehrberufes usw.), sind im BAG taxativ aufgezählt. 

Weiterverwendung

Der Lehrberechtigte ist verpflichtet, den Lehrling nach dem Ende des Lehrverhältnisses im Betrieb grundsätzlich drei Monate im erlernten Beruf weiterzuverwenden (Behaltezeit). Arbeitsrechtlich beginnt damit (außer in Hinblick auf den Urlaub) ein neues Dienstverhältnis.

Beitragsabrechnung

Bei der Beitragsabrechnung von Lehrlingen sind einige Besonderheiten zu beachten. Mehr zu diesem Thema können Sie hier nachlesen:

Beitragsabrechnung von Lehrlingen


Autor: Wolfgang Mitterstöger/NÖGKK