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Nachtschwerarbeit nach dem Nachtschwerarbeitsgesetz (NSchG)


Diese liegt dann vor, wenn jemand Nachtarbeit und Schwerarbeit (im Sinne des NSchG) erbringt.  

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Was versteht man unter Nachtarbeit und Schwerarbeit?

Nachtarbeit leistet ein Arbeitnehmer, der zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr mindestens sechs Stunden arbeitet, sofern in die Arbeitszeit nicht regelmäßig und in erheblichem Ausmaß Arbeitsbereitschaft fällt.

Schwerarbeit leistet ein Arbeitnehmer, der unter besonderen, im NSchG definierten, Belastungen arbeitet. Neben den im Gesetz aufgezählten Arbeiten, können durch Kollektivverträge auch sonstige Tätigkeiten der Nachtschwerarbeit gleichgestellt werden, wenn sie eine außergewöhnliche Beanspruchung mit sich bringen oder wenn Arbeitnehmer der Einwirkung durch Schadstoffe oder Strahlen ausgesetzt sind.

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Meldungen

Erbringt ein Dienstnehmer Nachtschwerarbeit, hat der Dienstgeber dies derzeit innerhalb von sieben Tagen per Änderungsmeldung dem Krankenversicherungsträger mitzuteilen. Diese Frist beginnt erst nach dem Ende des Kalendermonates zu laufen, in dem Nachtschwerarbeit geleistet wurde (dies deshalb, da zu Beginn des Kalendermonates nicht immer bekannt sein wird, ob das erforderliche Mindestausmaß an Nachtschwerarbeit erreicht wird). Das Ende der Nachtschwerarbeit ist auf gleiche Weise zu melden.

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Welche Zahlungen sind vom Dienstgeber zu leisten?

Die Dienstgeber haben für jeden von ihnen beschäftigten Dienstnehmer pro Nachtschwerarbeitsmonat einen gesonderten Beitrag (Nachtschwerarbeits-Beitrag) im Ausmaß von 2 % der allgemeinen Beitragsgrundlage bis zur jeweiligen Höchstbeitragsgrundlage zu entrichten. Dieser Beitrag ist auch von Sonderzahlungen abzuführen.

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Wann liegt ein Nachtschwerarbeitsmonat vor?

  • Ein Nachtschwerarbeitsmonat liegt vor, wenn ein in der Pensionsversicherung nach dem ASVG pflichtversicherter Dienstnehmer innerhalb eines Kalendermonates an mindestens sechs Arbeitstagen Nachtschwerarbeit erbringt.
  • Leistet der Dienstnehmer innerhalb eines Kalendermonates an weniger als sechs Arbeitstagen Nachtschwerarbeit, so gilt dieser Kalendermonat als Nachtschwerarbeitsmonat,
    • wenn der Dienstnehmer in diesem Kalendermonat und in dem unmittelbar vorangegangenen Kalendermonat wenigstens an zwölf Arbeitstagen bzw.
    • in diesem Kalendermonat und in den zwei unmittelbar vorangegangenen Kalendermonaten wenigstens an 18 Arbeitstagen Nachtschwerarbeit erbracht hat bzw.
    • bei Durchrechnung der Normalarbeitszeit im Rahmen eines Durchrechnungszeitraumes von mehr als drei Monaten in diesem Kalendermonat und in den fünf unmittelbar vorangegangenen Kalendermonaten wenigstens an 36 Arbeitstagen Nachtschwerarbeit geleistet hat.
  • Arbeitsunterbrechungen bleiben hiebei außer Betracht, solange die Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung weiter besteht.
  • Ein Nachtschwerarbeitsmonat liegt auch dann vor, wenn die im Kalendermonat erforderlichen und sich aus der für den Dienstnehmer maßgeblichen Arbeitszeiteinteilung ergebenden sechs Nachtschwerarbeitstage nur deswegen nicht erreicht werden, weil diese Arbeit nicht am Ersten des Kalendermonates begonnen bzw. am Letzten des Kalendermonates geendet hat.

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Was ist im Falle von Arbeitsunterbrechungen zu prüfen?

Bei Arbeitsunterbrechungen, die keine Beendigung der Pflichtversicherung nach sich ziehen (z. B. Krankheit oder Urlaub), ist zu prüfen, ob der betreffende Arbeitnehmer auch dann Nachtschwerarbeit verrichtet hätte, wenn die Arbeitsunterbrechung nicht eingetreten wäre.

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Inkrafttreten

Das Nachtschicht-Schwerarbeitsgesetz ist mit 1.7.1981 in Kraft getreten. Mit Datum 1.1.1993 wurden unter anderem die folgenden Änderungen und Modifikationen des Nachtschicht-Schwerarbeitsgesetzes, nunmehr Nachtschwerarbeitsgesetz in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 473/1992, eingeführt:

  • Der Beitragssatz wurde von 2,50 % auf 2 % gesenkt;
  • der für das Vorliegen von erschwerenden Arbeitsbedingungen durch Lärm erforderliche Schallpegelwert wurde von 90 dB(A) auf 85 dB(A) gesenkt;
  • die erschwerenden Arbeitsbedingungen (Art. VII NSchG) wurden erweitert und konkretisiert.

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Änderung ab 1.1.1999

Ein Nachtschwerarbeitsmonat liegt ab 1.1.1999 auch dann vor, sofern (wie bereits erläutert) bei Durchrechnung der Normalarbeitszeit der Dienstnehmer im Rahmen eines Durchrechnungszeitraumes von mehr als drei Monaten in diesem Kalendermonat und in den fünf unmittelbar vorangegangenen Kalendermonaten wenigstens an 36 Arbeitstagen Nachtschwerarbeit erbracht hat.

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Sonderruhegeld - Übergangsbestimmungen

Sind zur Begründung des Anspruches auf Sonderruhegeld auch vor dem 1.7.1981 liegende Beitragsmonate heranzuziehen, so gelten nur jene Beitragsmonate als Beitragsmonate im Sinne des NSchG, für die bei früherem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes der Nachtschwerarbeits-Beitrag zu entrichten gewesen wäre. Der Pensionsversicherungsträger hat bei Prüfung dieser Behauptung auf entsprechende Nachweise des Dienstgebers, des nach dem Arbeitsverfassungsgesetz in Betracht kommenden Organes der Betriebsvertretung, der gesetzlichen beruflichen Vertretung oder des zuständigen Arbeitsinspektorates (bzw. der Berghauptmannschaft) Bedacht zu nehmen.

Sind zur Begründung des Anspruches auf Sonderruhegeld für Arbeitnehmer, die durch die Erweiterungen des Art. VII NSchG auf Grund des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 473/1992 neu einbezogen werden, auch vor dem 1.1.1993 liegende Beitragsmonate heranzuziehen, so gelten nur jene Beitragsmonate im Sinne des NSchG, für die bei früherem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes der Nachtschwerarbeits-Beitrag zu entrichten gewesen wäre.